• Wie funktioniert die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung und was ist ihre Definition?
• Wie versteht Finanzverwaltung Forschung und Entwicklung?

Davon lesen Sie in diesem Beitrag.

Bei Forschung und Entwicklung kann man eine erhebliche Förderung beantragen. Steuerpflichtige, die eine solche steuerliche Begünstigung in Anspruch nehmen möchten, müssen jedoch nachweisen, dass sie die dafür erforderlichen Voraussetzungen erfüllen. Leider sind diese Anforderungen in den polnischen Rechtsvorschriften nicht klar definiert. Deswegen müssen Steuerpflichtige dann die Antwort auf diese Frage bei dem Leiter der Landesfinanzauskunft (DKIS) suchen. Die Art und Weise, wie die Finanzbehörden die Aufwendungen für Forschung und Forschungstätigkeiten definieren, ist jedoch nicht immer so, wie es die in der IT-Branche tätigen Unternehmen erhoffen.

Was ist eine FuE-Förderung? Profiskalischer Ansatz von DKIS zur Definition von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten

FuE-Förderung ist eine steuerliche Begünstigung sowohl im Bereich der Einkommensteuer als auch der Körperschaftsteuer. Dies ist eine steuerliche Förderung, die es Ihnen ermöglicht, Aufwendungen im Zusammenhang mit Forschung und Entwicklung von der Bemessungsgrundlage abzuziehen.

Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sind als Investitionen zu verstehen, die die Merkmale einer schöpferischen Tätigkeit aufweisen und Forschung oder Entwicklung einbeziehen müssen. Diese Investitionen müssen regelmäßig durchgeführt werden.

Diese von dem Gesetzgeber vorgeschlagene Definition ist nicht nur für Steuerpflichtige selbst unklar, sondern auch – wie die Praxis zeigt – für Finanzbehörden, die sie oft falsch auslegen und damit den Kreis der Unternehmer einengen, die die FuE-Förderung in Anspruch nehmen könnten. Solchen Steuerpflichtigen kommen jedoch die Verwaltungsgerichte zu Hilfe, die zuletzt eine einheitliche und für Unternehmer günstige Rechtsprechungslinie einschlagen.

Standpunkt der Gerichte zur FuE-Förderung für Programmierer

Zweifel, ob ihre Tätigkeit als Forschung und Entwicklung eingestuft werden kann, die die Inanspruchnahme der FuE-Förderung ermöglicht, werden häufig von den Informatikern geäußert, die ein Einzelunternehmen betreiben.

Entwickler von Computerspielen und Software beantragen bei dem Leiter der Landesfinanzauskunft die Erteilung eines Steuervorbescheids und die Feststellung, ob die Entwicklung von Software, Spielen oder Anwendungen dafür spricht, dass die Tätigkeit die Voraussetzungen für ihre Anerkennung als Forschung- und Entwicklung erfüllt und die Abrechnung der steuerlichen Förderung ermöglicht.

Trotz der negativen Auslegung der Finanzverwaltung, die der Ansicht ist, dass Programmieren nicht die Merkmale einer Forschung aufweist und nicht als schöpferische Tätigkeit angesehen werden kann, weil die Tätigkeit eines Informatikers nicht auf der Anwendung des „neuen Wissens“ beruht, erteilen die Gerichte solchen Unternehmern die Anspruchsberechtigung. In dem Urteil des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts (WSA) Gdańsk vom 3. Oktober 2023, Az. I SA/Gd 521/23, stellte das Gericht fest, dass die Tätigkeit des Programmierers, die in der Entwicklung und Verbesserung von Software bestehe, die Voraussetzungen für ihre Einstufung als Forschung und Entwicklung erfülle.

Nach Auffassung des Gerichts ist es aus steuerrechtlicher Sicht wichtig, dass dank der Arbeit des Programmierers innovative Möglichkeiten zur Verwendung von Software eingeführt werden, daher sollte seine Tätigkeit als schöpferische Tätigkeit angesehen werden. Einen ähnlichen Standpunkt wurde in dem Urteil des WSA vom 5. September 2023, Az. I SA/Gd 568/23, vertreten, in dem das Gericht betonte, dass Programmieren bedeute, Wissensressourcen zur Entwicklung neuer Anwendungen zu nutzen, und dass die entwickelte Software nicht die Merkmale einer groß angelegten Innovation aufweisen müsse, um als Forschung und Entwicklung zu gelten.

FuE-Förderung für Programmierer – lohnt es sich, bei einem ungünstigen Steuervorbescheid mit dem Fiskus zu kämpfen?

Im Falle einer solcher steuerlichen Begünstigung wie FuE-Förderung sollte die Situation jedes Steuerpflichtigen individuell betrachtet werden – die Definition von Forschung und Entwicklung ist so vage, dass oft sogar kleine Details über die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Förderung entscheiden können.

Es sollte jedoch betont werden, dass – wie die oben genannten Urteilsbeispiele zeigen – die Verwaltungsgerichte eine steuerzahlerfreundliche Position einnehmen, so dass eine negative Auslegung des jeweiligen Falles nicht definitiv bedeutet, dass der Steuerpflichtige die steuerliche Begünstigung nicht in Anspruch nehmen, d.h. die Aufwendungen im Zusammenhang mit Forschung und Entwicklung nicht abziehen kann. In der Regel sind die potenziellen Vorteile in Bezug auf die Tätigkeit des Unternehmens erheblich, deswegen lohnt es sich, dem Fiskus den Fehdehandschuh hinzuwerfen.