Legal Due Diligence

Sich ändernde Marktbedingungen, der Wunsch nach Expansion im Zusammenhang mit der Geschäftsentwicklung oder im Gegenteil – die Absicht, die Geschäftstätigkeit aufzugeben. Es gibt verschiedene Gründe, warum sich Unternehmer für den Abschluss einer Transaktion entscheiden, die auf der Übernahme eines neuen Unternehmens bzw. dem Verkauf des bestehenden Unternehmens beruht.

Eine große Anzahl von Faktoren, die in einer solchen Situation zu beachten sind, macht es selbst dem erfahrensten Investor schwer, die Lage des Unternehmens richtig einzuschätzen. Die sicherste Lösung ist dabei, sich neben der oft entscheidenden Stimme der Intuition auf objektive Kriterien zu verlassen, die nicht nur die Finanzkennzahlen, sondern auch die Rechtslage des Unternehmens selbst betreffen.

Wenn Sie sicher sein möchten, dass die Bewertung des Unternehmens mit Fokus auf Details durchgeführt wird, entscheiden Sie sich für eine Prüfung, die als professionelle Due Diligence bezeichnet wird.

Diese Prüfung kann viele Formen annehmen – je nach der Rolle des Unternehmens bei der geplanten Transaktion sowie dem Prüfungsgegenstand. Je nach Bedarf werden auf dem Markt grundsätzlich  Financial Due Diligence, Tax Due Diligence und Legal Due Diligence angeboten.

Transaktionen zum Erwerb oder Verkaufs eines Unternehmens werden üblicherweise aus dem Englischen als M&A-Transaktionen (Mergers and Acquisitions) bezeichnet. Wir können aber dafür auch deutsche Begriffe Fusionen und Übernahmen verwenden.

Um sicherzustellen, dass eine M&A-Transaktion sicher durchgeführt wird, muss der potenzielle Käufer daran interessiert sein, sich mit der Lage des zu erwerbenden Unternehmens (sog. Zielunternehmens) gründlich vertraut zu machen. Die Beschaffung der bestimmten Daten führt dazu, dass Informationen über potenzielle Risiken in Zusammenhang mit der Funktionsweise des zu erwerbenden Unternehmens eingeholt werden – einschließlich insbesondere Rechtskonformität der ausgeübten Geschäftstätigkeit und möglichen rechtlichen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Durchführung der potenziellen Transaktion.

Die entsprechende rechtliche Prüfung des zu veräußernden Unternehmens ist auch aus Sicht des potenziellen Verkäufers wünschenswert, der sich dank der auf diese Weise erhaltenen Informationen auf die geplante Transaktion entsprechend vorbereiten kann. Insbesondere gewinnt ein solcher Unternehmer dadurch die Möglichkeit, Unregelmäßigkeiten zu korrigieren, die vor dem Verkauf festgestellt wurden, sowie er kann den Wert des Unternehmens ermitteln und eine geeignete Verhandlungsstrategie unter Berücksichtigung der Unternehmenslage vorbereiten.

Im Übrigen ist auch darauf hinzuweisen, dass die geplante Transaktion nicht immer den vollständigen Verkauf des Zielunternehmens voraussetzt. Es ist nicht ungewöhnlich, dass seine Eigentümer auf der Suche nach neuen Finanzierungsquellen ihre Aufmerksamkeit auf einen Investor lenken, der ein externes Unternehmen ist und daran interessiert ist, nur einen Teil des Unternehmens zu erwerben (oder sich ihm anzuschließen, um gemeinsam Geschäfte zu tätigen). Es besteht kein Zweifel, dass solche Transaktionen auch erfordern, dass sich ihre potenziellen Partner mit der aktuellen Unternehmenslage vertraut machen.

Um diese Ziele zu erreichen, die sich auf eine zuverlässige Kenntnis der Lage des Wirtschaftsteilnehmers beziehen, der Gegenstand der geplanten Transaktion ist, kommt gerade die  Due Diligence Prüfung zum Einsatz. Aufgrund der Möglichkeit (und nicht selten der Notwendigkeit), diese Prüfung auf verschiedenen Ebenen der Tätigkeit des Zielunternehmens durchzuführen, unterscheidet man – wie bereits oben angedeutet – u.a. zwischen Financial, Tax und Legal Due Diligence.

Was ist eine Due Diligence?

Um es so einfach wie möglich auszudrücken, gilt als eine Due Diligence im Falle von Fusionen und Übernahmen die Prüfung eines bestimmten Unternehmens im Hinblick auf die geplante Transaktion. Im Falle einer Legal Due Diligence sprechen wir von der Prüfung eines bestimmten Unternehmens im Hinblick auf die Rechtskonformität seiner Geschäftstätigkeit.

In Bezug auf den Auftraggeber sollte man zwischen:

• der Prüfung im Auftrag des potentiellen Verkäufers (Vendor Due Diligence – VDD)
• der Prüfung im Auftrag des potentiellen Verkäufers (Buyer Due Diligence – BDD)
  unterscheiden.

Umfang einer Legal Due Diligence

Leider ist es nicht einfach, den Umfang der für eine reibungslose und erfolgreiche Durchführung der Transaktion erforderlichen Prüfung klar zu definieren. Eine ordnungsgemäß durchgeführte Due Diligence sollte je nach Besonderheiten der Tätigkeit eines bestimmten Unternehmen individualisiert werden. Darüber hinaus sind auch die Präferenzen der potentiellen Transaktionspartner wichtig, von denen jeder nur in einem bestimmten Umfang an einer Due Diligence (bzw. an einer detaillierteren Beurteilung ausgewählter Aspekte) interessiert sein kann.

Das Corporate Advisory Team von RSM Poland bietet seinen Mandanten umfassende Dienstleistungen im Bereich der Legal Due Diligence – sowohl für potenzielle Verkäufer als auch für Käufer von Unternehmen, einschließlich der rechtlichen Prüfung in dem mit dem Mandanten vereinbarten Umfang.

In Anbetracht der Tatsache, dass das Zielunternehmen jedoch in den meisten Fällen eine Handelsgesellschaft – insbesondere eine Kapitalgesellschaft (d. h. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft mit zumindest einer materialisierten Aktie oder Aktiengesellschaft) – ist, sind grundlegende Angelegenheiten, die während einer Legal Due Diligence von RSM Poland geprüft werden, die sog. Unternehmensangelegenheiten betreffend Funktionieren der Gesellschaft gemäß den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.

Im Rahmen einer Legal Due Diligence wird grundsätzlich Folgendes geprüft:

• ordnungsgemäße Vertretung des Unternehmens bei der Ausübung von Rechten oder Eingehen von Verpflichtungen sowie ordnungsgemäße Aufbewahrung seiner internen Unterlagen;
• ordnungsgemäße Einbringung von Einlagen von den Gesellschaftern (Aktionären) und entsprechende Eintragung aller Änderungen an dem Zielunternehmen (der Gesellschaft) einschließlich Eigentümerstruktur in dem Landesgerichtsregister.

Diese Fragen sind von entscheidender Bedeutung für die Organisation der Tätigkeit des Zielunternehmens und stellen daher eine Art Ausgangspunkt für die weitere Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit seines Funktionierens dar.

Darüber hinaus sind Gegenstand einer Due Diligence, die von dem RSM Poland Team durchgeführt wird, meistens die Fragen in folgenden Bereichen:

• Sachenrecht, mit besonderem Schwerpunkt auf Analyse des rechtlichen Status der Unternehmensimmobilien,
• Arbeitsrecht,
• Handelsverträge (einschließlich Verträge mit verbundenen Unternehmen),
• Rechte geistigen Eigentums,
• Verwaltungsrecht (unter besonderer Berücksichtigung erteilter Genehmigungen, Lizenzen und Konzessionen),
• Gerichts- und Vollstreckungsverfahren, die unter Beteiligung des Zielunternehmens durchgeführt werden (in Bezug auf ihre Auswirkungen auf das Funktionieren des zu veräußernden Unternehmens),

Gleichzeitig ist diese Liste nur ein Beispiel für die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Marktpräsenz des Unternehmens. Der Unternehmer sollte sich immer daran erinnern, dass die effektive Bestimmung des Umfangs der Prüfung immer die individuellen Umstände des jeweiligen Unternehmens berücksichtigen sollte.

Die ordnungsgemäße Festlegung des Umfangs der Due Diligence kann für die Transaktion selbst von großer Bedeutung sein. Einerseits erhöht eine zu oberflächliche Prüfung das Risiko, dass sich der Käufer nicht richtig mit der Funktionsweise des Zielunternehmens vertraut macht und dies kann daher sein Misstrauen hervorrufen (was häufig dazu führt, dass der Verkäufer viele zusätzliche Zusicherungen erteilen muss und der Vertrag viele Vorbehalte in Bezug auf Zahlung des gesamten vereinbarten Kaufpreises oder eines Teils davon enthält). Andererseits kann sich ein zu detaillierter Umfang der Due Diligence als zu problematisch erweisen und in der Folge die reibungslose Durchführung des gesamten Prozesses behindern und die Parteien sogar vom Abschluss der Transaktion abhalten.

Warum lohnt es sich, sich für eine Legal Due Diligence bei RSM Poland zu entscheiden?

Eine angemessene Durchführung einer Due Diligence erfordert nicht nur entsprechendes Wissen, sondern auch Erfahrung und ordnungsgemäße Planung des gesamten Prozesses. Wenn Sie sich entscheiden, RSM Poland mit Durchführung einer Due Diligence zu beauftragen, wählen Sie dadurch:

• die Zusammenarbeit mit einem Team von Spezialisten mit langjähriger Erfahrung im umfassenden Service für Unternehmen, die ständig ihre Qualifikationen verbessern und die sich ändernden Markttrends verfolgen;
• eine volle Einbeziehung unserer Experten in das Projekt;
• den auf Ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnittenen Service und die Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Verständnisses und Vertrauens;
• eine moderne Art der Kommunikation, die einen reibungslosen und bequemen Informationsaustausch für alle Beteiligten gewährleistet;
• die Möglichkeit der Zusammenarbeit auch mit anderen Abteilungen von RSM Poland, um parallel Financial und Tax Due Diligence durchzuführen und gegebenenfalls Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, die in der Suche nach Investoren sowie Unterstützung bei der Durchführung der Transaktion bestehen;
• die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit dem Mitglied des RSM-Netzwerks – einer der führenden Beratungsgruppen weltweit.
   

Ablauf einer Due Diligence

Da Due Diligence der Prüfung eines bestimmten Unternehmens dient, basiert das Team von RSM Poland bei ihrer Durchführung auf der Analyse von Daten über dessen Funktionsweise. Unabhängig von der Art der Due Diligence (VDD oder BDD) sind die Daten in der Regel den Unterlagen und Erläuterungen zu entnehmen, die vom Zielunternehmen zur Verfügung gestellt werden.

Zunächst erstellen wir jedes Mal eine Liste von Unterlagen und Erläuterungen, die für die Durchführung der Prüfung erforderlich sind. Nach ihrem Erhalt beginnt das Due-Diligence-Team ihre inhaltliche Analyse. In dieser Phase können je nach den zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen zusätzliche Fragen und Ersuchen um weitere Unterlagen auftreten. Darüber hinaus werden die erhaltenen Unterlagen und Erläuterungen mit den Informationen abgeglichen, die in den öffentlichen Registern stehen (z. B. im Landesgerichtsregister, Grundbuchregister, den Marken- und Geschmacksmusterregistern des Patentamts der Republik Polen und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum – EUIPO).

Es ist auch oft hilfreich, sich mit den Eintragungsunterlagen des Gegenstands der potenziellen Transaktion vertraut zu machen. Solche Schritte werden vom RSM Poland Team insbesondere bei Schwierigkeiten unternommen, bestimmte Informationen direkt von dem geprüften Unternehmen zu erhalten.

An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass im digitalen Zeitalter die praktische Lösung für einen effektiven Informationsaustausch darin besteht, eine spezifische VDR-Plattform (Virtual Data Room-Plattform) bereitzustellen, dank der Vertreter des zu veräußernden Unternehmens dem Due-Diligence-Team von RSM Poland den Zugang zu den erforderlichen Unterlagen und Informationen gewähren.

Das Endergebnis der Prüfung ist ein entsprechender Bericht, dessen Umfang und Aufbau von der Vereinbarung mit dem Mandanten abhängen. In der Praxis erstellt meistens das RSM Poland Team einen umfassenden Bericht, der die Prüfungsergebnisse praktisch und transparent darstellt und sowohl Beschreibungen enthält, als auch die wichtigsten Fragen unter den Aufzählungszeichen nennt.

Diese Art der Informationsübermittlung wird aus praktischen Gründen am häufigsten empfohlen, obwohl wir – abhängig von den Umständen oder individuellen Präferenzen des Mandanten – bereit sind, einen Bericht ausschließlich mit Beschreibungen bzw. Aufzählungen zu erstellen, in dem wir nur die wichtigsten, im Laufe der Prüfung identifizierten Risiken angeben (sog. Red Flag Report).

Unser Legal Due Diligence-Angebot

Unter Berücksichtigung des Ziels von Legal Due Diligence können wir für Sie ein auf Ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot erstellen – sei es im Falle eines geplanten Verkaufs (VDD) oder Erwerbs (BDD) des Zielunternehmens.

Der Umfang der Prüfung und die Art des Berichts (sowie die Methode zur Berechnung des Honorars für die erbrachten Dienstleistungen) werden jedes Mal mit dem Mandanten vereinbart. Unser Ziel ist es, Ihre Erwartungen kennenzulernen und – falls erforderlich – Lösungen vorzuschlagen, die für die geplante Transaktion optimal sind, um eine effektive Durchführung des gesamten Prozesses zu ermöglichen.

Wir bieten Dienstleistungen in polnischer und englischer Sprache.

Q&A: Was sollten sie über eine Legal Due Diligence wissen?

Was ist eine Legal Due Diligence?

Möglichst einfach gesagt ist eine Due Diligence die Prüfung eines bestimmten Unternehmens (genauer gesagt – des Unternehmens selbst oder seiner Vermögenswerte) im Hinblick auf die geplante Transaktion. Im Falle einer rechtlichen Due Diligence (eng. legal due diligence) geht es um die Prüfung eines bestimmten Unternehmens auf die Übereinstimmung seiner Tätigkeit mit den geltenden Rechtsvorschriften.

Wer beauftragt mit der Durchführung einer Legal Due Diligence?

Auftraggeber einer Legal Due Diligence sind in der Regel Transaktionspartner. Aus diesem Grund wird zwischen Buyer Due Diligence (die im Auftrag des Käufers durchgeführt wird) und der Vendor Due Diligence (die im Auftrag des Verkäufers durchgeführt wird) unterschieden. In der Praxis ist es nicht ungewöhnlich, dass der jeweiligen Transaktion beide Arten der Prüfung vorausgehen, d. h. eine Prüfung wird zuerst von dem Verkäufer und dann von dem Käufer durchgeführt.

Was umfasst eine rechtliche Prüfung?

Der Umfang einer rechtlichen Prüfung (legal due diligence) hängt von der Art der Transaktion und den individuellen Präferenzen des Auftraggebers ab. Dabei spielen der Gegenstand der Transaktion selbst – der Prüfungsumfang ist anders beim Kauf (Verkauf) eines Unternehmens, eines Teilbetriebs oder nur bestimmter Vermögenswerte (z.B. Immobilien oder Rechte des geistigen Eigentums) – sowie die Bedingungen einer bestimmten Branche eine wichtige Rolle. Daher sollte der Umfang einer rechtlichen Prüfung in jedem Einzelfall ordnungsgemäß unter Berücksichtigung aller oben genannten Faktoren festgelegt werden.

Was wird im Rahmen einer rechtlichen Prüfung beurteilt?

Das hängt von dem festgelegten Umfang der Prüfung ab, aber im Allgemeinen wird bei einer von einem potenziellen Verkäufer durchgeführten Prüfung das Vorhandensein potenzieller Unregelmäßigkeiten beurteilt, die zu einer Minderung des Verkaufspreises führen können, während bei einer von einem potenziellen Käufer durchgeführten Prüfung der Zweck darin besteht, die Risiken zu bestimmen, die mit dem Kauf des Transaktionsgegenstands zusammenhängen.

Wie sieht die Zusammenfassung einer rechtlichen Prüfung aus?

Die Zusammenfassung einer rechtlichen Prüfung hat die Form eines Berichts, der entweder ein Red-Flag-Bericht oder ein beschreibender Bericht sein kann.

Was ist ein Due Diligence Bericht?

Ein Due Diligence Bericht fasst die durchgeführte rechtliche Prüfung zusammen. Die Art und Weise seiner Verfassung richtet sich nach dem mit dem Auftraggeber vereinbarten Prüfungsumfang und den individuellen Präferenzen des Auftraggebers. Zu den möglichen Formen von Berichten gehören insbesondere ein Red-Flag-Bericht, in dem nur die schwerwiegendsten Risiken im Zusammenhang mit einer potenziellen Transaktion aufgeführt sind, und ein beschreibender Bericht, der detaillierte Informationen über den Gegenstand der Transaktion (sog. Target) enthält.

Was sind die Vorteile einer rechtlichen Prüfung?

Der größte Vorteil der Durchführung einer Legal Due Diligence besteht darin, detaillierte Informationen über den Gegenstand der Transaktion zu erhalten. Die auf diese Weise gewonnenen Informationen sind für beide potenzielle Vertragspartner in der Phase der Aushandlung der Bedingungen einer bestimmten Transaktion von großer Bedeutung – vor allem auch bei der Festlegung des angemessenen Preises.

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