Definition einer Steuergestaltung (MDR) und ihre Arten

In diesem Beitrag erfahren Sie:

• Was ist eine Steuergestaltung?
• Welche Arten von Steuergestaltungen sind zu unterscheiden?

Nach den in Polen geltenden Vorschriften über meldepflichtige Steuergestaltungen gibt es drei Gruppen von Unternehmen, die der Meldepflicht unterliegen. Für ihre Verletzung drohen den Steuerpflichtigen empfindliche Geldstrafen. Um negative Folgen zu vermeiden, lohnt es sich daher, sich mit den grundlegenden Informationen zu MDR vertraut zu machen – einschließlich der Definition einer Steuergestaltung.

Was ist eine Steuergestaltung?

Nach der Definition in der Abgabenordnung (AO-PL) ist eine Steuergestaltung (MDR) eine Gestaltung, die:

• den Main Benefit-Test erfüllt und ein allgemeines Kennzeichen aufweist (beide Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt werden),
• ein spezifisches Kennzeichen aufweist, oder
• ein sonstiges spezifisches Kennzeichen aufweist.

Was ist eine Gestaltung im Sinne der Bestimmungen der Abgabenordnung? Es ist eine Tätigkeit bzw. mehrere zusammenhängende Tätigkeiten (darunter eine geplante Tätigkeit), bei denen zumindest eine Partei der Steuerpflichtige ist oder die einen Einfluss darauf haben oder haben können, dass eine Steuerpflicht entsteht (beziehungsweise nicht entsteht).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine Steuergestaltung eine Tätigkeit bzw. mehrere  zusammenhängende Tätigkeiten sind, bei denen zumindest eine Partei der Steuerpflichtige ist oder die einen Einfluss darauf haben, dass eine Steuerpflicht entsteht beziehungsweise nicht entsteht und die ein allgemeines, spezifisches oder sonstiges spezifisches Kennzeichen aufweisen und im Falle eines allgemeinen Kennzeichens zugleich der Main Benefit-Test erfüllt ist.

Was ist eine marktfähige Steuergestaltung?

Nach der Definition kann eine marktfähige Steuergestaltung bei mehr als einem Nutzer umgesetzt oder ihm zur Verfügung gestellt werden, ohne dass ihre wesentlichen Annahmen geändert werden müssen, insbesondere in Bezug auf die Art der im Rahmen der Steuergestaltung durchgeführten oder geplanten Tätigkeiten.

Einfach gesagt erfüllt eine Gestaltung, die im Falle ihrer Umsetzung bei verschiedenen Nutzern keine zusätzlichen Analysen, Stellungnahmen, Modifikationen oder wesentlichen Änderungen erfordert, in der Regel die Definition einer marktfähigen Steuergestaltung.

Was ist eine grenzüberschreitende Steuergestaltung?

Eine grenzüberschreitende Steuergestaltung ist eine Gestaltung, die ein grenzüberschreitendes Kriterium erfüllt und:

• den Main Benefit-Test erfüllt sowie eines der allgemeinen Kennzeichen nach Art. 86a § 1 Nr. 6a Buchst. a bis h AO-PL aufweist.
• ein spezifisches Kennzeichen aufweist.

Es sollte klargestellt werden, dass eine Steuergestaltung, die ein sonstiges spezifisches Kennzeichen aufweist, nicht als grenzüberschreitende Steuergestaltung angesehen werden kann.

Das grenzüberschreitende Kriterium gilt als erfüllt, falls eine Gestaltung entweder mehr als einen Mitgliedstaat oder einen Mitgliedstaat und ein Drittland betrifft, wobei mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

• nicht alle an der Gestaltung Beteiligten haben ihren Wohnsitz, Sitz oder die Geschäftsführung im selben Hoheitsgebiet,
• zumindest einer der an der Gestaltung Beteiligten hat seinen Wohnsitz, Sitz oder die Geschäftsführung gleichzeitig in mehreren Hoheitsgebieten,
• zumindest einer der an der Gestaltung Beteiligten übt die Geschäftstätigkeit in einem anderen Hoheitsgebiet über eine ausländische Betriebsstätte aus, und die Gestaltung stellt teilweise oder ganz die durch diese ausländische Betriebsstätte ausgeübte Geschäftstätigkeit dar,
• zumindest einer an der Gestaltung Beteiligten übt in einem anderen Hoheitsgebiet eine Tätigkeit aus, ohne dort steuerlich ansässig zu sein oder eine Betriebsstätte zu begründen,
• eine solche Gestaltung hat möglicherweise Auswirkungen auf den automatischen Informationsaustausch nach Abschnitt III des Gesetzes vom 9. März 2017 über den Austausch von Steuerinformationen mit anderen Staaten oder auf die Identifizierung des wirtschaftlichen Eigentümers im Sinne des Gesetzes vom 1. März 2018 über Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Das grenzüberschreitende Kriterium ist jedoch nicht erfüllt, wenn sich die Gestaltung nur auf die Mehrwertsteuer, d.h. VAT, Verbrauchsteuer oder Zölle bezieht, die im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats erhoben werden.

Was ist eine innerstaatliche Steuergestaltung?

Bei einer innerstaatlichen Steuergestaltung handelt es sich um eine Gestaltung, die das grenzüberschreitende Kriterium nicht erfüllt.

An dieser Stelle ist zu betonen, dass eine Steuergestaltung mit einem sonstigen spezifischen Kennzeichen immer als innerstaatliche Steuergestaltung angesehen wird. Eine Steuergestaltung, die den Main Benefit-Test erfüllt und eines der allgemeinen Kennzeichen oder ein spezifisches Kennzeichen aufweist, kann als innerstaatliche oder grenzüberschreitende Gestaltung eingestuft werden, je nachdem, ob das grenzüberschreitende Kriterium erfüllt ist.

Die ordnungsgemäße Identifizierung von Steuergestaltungen, die in einem bestimmten Unternehmen auftreten können, ist eines der Elemente der Steuerplanung. Es lohnt sich, sie mit der Unterstützung eines erfahrenen Teams vorzunehmen, für das Steuergestaltungen keine Herausforderung darstellen.